lohnhersteller.com ist die Marktübersicht zum Thema Lohnherstellung - Alles rund um das Thema Lohnherstellung.
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen(Stand: 1. März 2005)
Leistungsgegenstand
Aufnahme von Inseraten
Inhalt der Eintragung und Pflichten des Teilnehmers
Entgelt, Vertragslaufzeit und Zahlung
Sonstiges
Die Insertion von Anzeigen, Aufträgen, Zulassungen und Maschinengeboten auf www.lohnhersteller.com sowie die Inanspruchnahme sonstiger Leistungen von www.lohnhersteller.com erfolgt ausschließlich nach folgenden Bedingungen:
1. Leistungsgegenstand
1.1 Inhalt der Leistung
Der Betreiber stellt unter http://www.lohnhersteller.com eine Internetseite
bereit, auf welcher der Teilnehmer Werbeanzeigen veröffentlichen kann
oder Zugriff auf die Werbeanzeigendatenbank erhält (im nachfolgenden
Dienst genannt). Form und Darstellung der Informationen bleiben dem Betreiber
vorbehalten, diese ist jederzeit zu Änderungen einzelner Teile oder
der gesamten Darstellung berechtigt. Der Betreiber schuldet dem Teilnehmer
keinen Erfolg in Form des tatsächlichen Zustandekommens von Dienst-
bzw. Arbeitsverträgen oder der Kontaktaufnahme durch Interessenten.
Gegenstand der Leistung ist allein die Veröffentlichung der vom Teilnehmer
bereitgestellten Werbeanzeige.
1.2. Bereitstellung des Dienstes
Soweit der Teilnehmer eine kostenpflichtige Leistung in Anspruch genommen
hat, steht diesem bei Ausfällen des Dienstes, die insgesamt mehr als
2% der beauftragten Laufzeit dauern, ein Anspruch auf Rückgewähr
bereits gezahlter Entgelte gemäß Nr. 4.4. zu. Wahlweise kann
der Teilnehmer eine der Ausfallzeit entsprechende Verlängerung der
Laufzeit verlangen. Eine Erreichbarkeit des Dienstes wird nicht garantiert,
insbesondere bei technisch notwendigen oder durch Dritte verursachten Ausfällen
ist der Betreiber berechtigt, den Dienst für die notwendige Dauer
einzustellen. Nicht als Ausfallzeit in diesem Sinne gelten Zeiträume,
in denen die Stellenanzeige bzw. das Schulungsangebot für Webseitenbesucher
nicht sichtbar ist, da der Teilnehmer diese(s) geändert hat und dadurch
eine erneute redaktionelle Prüfung und Freischaltung notwendig wird.
2. Aufnahme von Werbeanzeigen
2.1. Entscheidung über die Aufnahme
Der Betreiber behält sich vor, einzelne Werbeanzeigen nicht aufzunehmen
oder nachträglich aus der Datenbank zu entfernen, wenn die Eintragung
- anderen Zwecken als der Kontaktaufnahme durch Interessenten dient
- unseriöse oder für Werbeanzeigen unübliche Angaben und
Aufforderungen enthält
- aus sonstigen Gründen für eine Aufnahme auf www.lohnhersteller.com
ungeeignet ist.
Der Vertragsschluss erfolgt erst mit Freischaltung der Werbeanzeige durch
den Betreiber von www.lohnhersteller.com.
2.2. Löschung bei kostenpflichtiger Leistung
Soweit der Teilnehmer eine kostenpflichtige Leistung in Anspruch genommen
hat, steht diesem ein Anspruch auf Rückgewähr bereits gezahlter
Entgelte gemäß Nr. 4.4. zu, soweit kein Fall nach Nr. 3.2. vorliegt.
3. Inhalt der Eintragung und Pflichten des Teilnehmers
3.1. Pflichten des Teilnehmers
Der Teilnehmer versichert, dass die in der Werbeanzeige gemachten Angaben
richtig und vollständig sind und er mittelbar oder unmittelbar berechtigt
ist, die Eintragung vorzunehmen. Insbesondere verpflichtet er sich, keine
Daten (z.B. Name, Firma, Anschrift, eMail, Telefon, Telefax) Dritter ohne
deren ausdrückliche Erlaubnis zu verwenden.
3.2. Eintragungen mit falschem Inhalt
Personen, die wissentlich oder grob fahrlässig die Eingabe von nicht
existierenden, verfälschten oder frei erfundenen Werbeanzeigen tätigen
oder Daten von Firmen ohne deren ausdrückliche Erlaubnis verwenden,
verpflichten sich zur Leistung eines pauschalierten Schadensersatzes in
Höhe von 1.000,- €. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt
vorbehalten.
3.3 Freistellungsanspruch
Der Teilnehmer und in 3.2. genannten Personen verpflichten sich, den Betreiber
von allen Ansprüchen Dritter, die gegen den Betreiber durch die Eintragung
entstehen, freizustellen.
4. Entgelt, Vertragslaufzeit und Zahlung
4.1. Entgelt
Für die Eintragung von Werbeanzeigen sowie die Inanspruchnahme sonstiger
Leistungen gelten die jeweils auf der Internetseite www.lohnhersteller.com
genannten Preise und Konditionen. Alle Preisangaben richten sich an Gewerbetreibende
und verstehen sich deshalb rein netto und zuzüglich der vom Teilnehmer
zu tragenden jeweils gültigen Umsatzsteuer.
4.2. Vertragslaufzeit
Die Vertragslaufzeit für eine Werbeanzeige beträgt 12 Monate.
Nach Ablauf dieser befristeten Anzeigenlaufzeit ist keine Kündigung
durch den Teilnehmer notwendig. Die Anzeige wird nach Beendigung dieser
Vertragslaufzeit automatisch durch den Betreiber gelöscht.
4.4. Rückgewähr von Entgelten
Bei Löschung einer Werbeanzeige durch den Teilnehmer vor Ablauf der
Anzeigenlaufzeit besteht kein Anspruch auf Rückvergütung anteiliger
Entgelte. In den Fällen der Nr. 1.2. und 2.2. entsteht der Rückgewähranspruch
nicht für Zeiträume, in denen die Leistung bereits in Anspruch
genommen bzw. von dem Betreiber erbracht wurde. Bei der Berechnung der
Rückvergütungssumme sind für jeden begonnenen Tag der Leistung
die im Verhältnis zur Gesamtlaufzeit angefallenen Entgelte in Abzug
zu bringen.
4.5. Aufrechnungsverbot
Gegen Forderungen des Betreibes kann der Teilnehmer nur mit unwidersprochenen
oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
5. Sonstiges
5.1. Geltung von AGB
Die Aufnahme von Werbeanzeige und die Inanspruchnahme
sonstiger Leistungen erfolgt ausschließlich nach den hier genannten
Bedingungen. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform
unter gleichzeitiger ausdrücklicher Aufhebung der Wirksamkeit von Nr.
5.1. Die Geltung eventueller AGB oder sonstiger Vertragsbedingungen des
Teilnehmers wird ausdrücklich ausgeschlossen. Sofern Teile der vorstehenden
AGB unwirksam sind oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen hiervon unberührt. Eine unwirksame Klausel ist durch ergänzende
Auslegung durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen
Klausel am nächsten kommt.
5.2. Anderweitige Veröffentlichung und Datenschutz
Der Teilnehmer willigt ein, dass seine Daten durch den Betreiber im Rahmen
der in den AGB und der Leistungsbeschreibung beschriebenen Weise erhoben,
verarbeitet und genutzt werden, soweit dies für den Betrieb der Internetseite
und betriebswirtschaftliche Vorgänge notwendig ist (§ 3 TDDSG).
Der Teilnehmer ist berechtigt, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung
für die Zukunft zu widerrufen. Der Betreiber behält sich vor,
die Insertionen des Teilnehmer für diesen kostenfrei auch auf Internetseiten
von Kooperationspartnern des Betreibers zu veröffentlichen.
5.3. Haftung des Betreibers
Der Betreiber haftet dem Teilnehmer nicht für Schäden jeglicher
Art. Dies gilt insbesondere für Schäden, die durch Ausfall oder
Stilllegung der Internetseite www.lohnhersteller.com, unberechtigte Nutzung der vom
Teilnehmer bereitgestellten Daten durch Dritte, unerwünschte Kontaktaufnahme
durch Dritte, unberechtigte Veränderung der vom Teilnehmer bereitgestellten
Daten durch Dritte, unrichtige Übermittlung von Daten zwischen Betreiber
und Teilnehmer bzw. Interessenten und Teilnehmer oder in sonstiger Weise
durch die Nutzung von www.lohnhersteller.com entstanden sind. Dies gilt nicht, soweit
der Betreiber vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Bei entgeltlichen Leistungen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit
auf den Betrag des Entgelts begrenzt, bei unentgeltlichen Leistungen auf
einen Höchstbetrag von 100,- € insgesamt.
5.4. Recht zur Veröffentlichung
Mit der Übermittlung der Werbeanzeige räumt der Teilnehmer dem
Betreiber kostenlos für die Dauer der Vertragslaufzeit das Recht
zur Veröffentlichung, Bearbeitung, Speicherung und Übermittlung
aller übermittelten Texte und Bilder ein und versichert gleichzeitig,
insoweit über diese verfügen zu dürfen.
5.5. Gerichtsstand
Ist der Teilnehmer Kaufmann, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand
für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Ansprüche der Sitz
der Betreiberin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.